Nächste Gemeinderatssitzung am 27. Juni 2001

Um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Marktgemeindeamtes

Tagesordnung:

1. Bericht über die Prüfung der Gebarung durch den Gemeindeprüfungsausschuss vom 11.6.2001

2. Erstellung des Nachtragsvoranschlages 2000; Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde

3. Fassung eines Grundsatzbeschlusses über die Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereiche Linzerstraße (Flächenwidmungsplanänderung Nr. 30)

4. Beschlussfassung über die Mitgliedschaft beim Verein „BIKE“

5. Firma Ökofen Forschungs- und Entwicklung GmbH, Mühlgasse 9; Antrag auf Rückerstattung der Kanal- und Wasseranschlussgebühr für das neu errichtete Bürogebäude und die Produktionshalle

6. Firma Dekatherm Handels- und Vertriebs GmbH, Lenaustraße 48, 4020 Linz; Antrag auf Befreiung von der Entrichtung der Kommunalsteuer für die Monate April und Mai 2001

7. Erwin Altendorfer, Falkensteinstraße 4; Behandlung des Einspruches gegen den Bescheid des Bürgermeisters vom 1. März 2001 über die Aussetzung der Getränkesteuernachzahlung für die Jahre 1995 und 1996

8. Abschluss einer Vereinbarung mit den Ehegatten Berthold und Christine Wiesinger, Rendlsiedlung 9 betreffend den Verkauf eines Grundstücksstreifens zum Zwecke der Errichtung einer öffentlichen Straße

9. Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der Bioenergie Lembach KEG, Obernort 4 zur Regelung der mit der Errichtung, dem Betrieb und der Wartung des Fernwärmeversorgungsnetzes verbundenen Benützung der öffentlichen Verkehrsflächen sowie der privaten Grundflächen der Marktgemeinde Lembach i.M.

10. Verpachtung des gemeindeeigenen Fischwassers des Lembachls

11. Beschlussfassung einer Resolution für den arbeitsfreien Sonntag

12. Entscheidung über die Dach- und Fassadengestaltung des Hauses Marktplatz Nr. 3

13. Beschlussfassung des Ziel- und Maßnahmenkatalogs zum Örtlichen Entwicklungskonzept

14. Allfälliges