ÖVP-Gemeindeparteitag

Hauptreferat von Dr. Reinhold Mitterlehner

LEMBACH (27.04.2003) – Am Samstag, den 26. April fand im Gh. Haderer nach 5 Jahren wieder ein Gemeindeparteitag der ÖVP Lembach statt. Gleichzeitig wurden auch Neuwahlen durchgeführt, welche jedoch keine großen personellen Änderungen brachten.

Dieser ÖVP-Parteitag war in gewisser Hinsicht auch der Auftakt zu einem sicherlich spannenden Wahljahr (Gemeinderats- und Landtagswahlen). Die Hauptreferate hielten ÖVP-Ortsparteiobmann Bgm. Herbert Kumpfmüller und Nationalratsabgeordneter Dr. Reinhold Mitterlehner.

Den Beginn machte Bgm. Herbert Kumpfmüller mit einem kurzen Rückblick über die vergangenen 6 Jahre ÖVP-Arbeit. Trotz der Vielfalt der Projekte, welche sich die ÖVP vor 6 Jahren vorgenommen hat, konnten fast alle bereits in der nun zu Ende gehenden Gemeinderatsperiode fertig gestellt werden. Einige Projekte, wie z.B. der Theaterbühnenanbau (ca. 1,4 Mio. Euro) befinden sich gerade in der „Zielgeraden“.

Natürlich wurde auch auf das sehr umfangreiche Arbeitsprogramm 2003 – 2009 eingegangen. Dieses Programm wurde auch unter das Motto der Landes-ÖVP „Netzwerk Zukunft“ gestellt. Durch die vor einiger Zeit abgehaltenen ÖVP-Vereinsgespräche konnten besonders die Lembacher Vereine dieses ÖVP-Arbeitsprogramm maßgeblich beeinflussen.

Natürlich ist das Programm eine Sache und die Umsetzung eine andere. Bgm. Herbert Kumpfmüller ist jedoch gerade hier sehr zuversichtlich, da die ÖVP Lembach im Gemeinderat auf eine sehr junge und dynamische Gruppe zählen kann.

Zuletzt nahm Bgm. Kumpfmüller noch eine Ehrung der langjährigen Gemeinderätin Hermine Kneidinger vor, welche aus privaten Gründen nach 11 Jahren Tätigkeit im Gemeinderat ihre Funktion im Jahr 2002 nieder gelegt hat.

Weitere WORTMELDUNGEN

Nach diesem Referat gab es weitere Wortmeldungen von Lindorfer Hans (ÖVP-Fraktionsobmann), Reiter Hans (Organisationsreferent), Reinthaler Josef (Pressereferent), Vize-Bgm. Hermann Bruckmüller (ÖAAB-Obmann), Trautendorfer Johann (Bauernbundobmann), Michael Habringer (JVP-Obmann), Peherstorfer Josef (Seniorenbundobmann) und Anreither Gerbert (Wirtschaftsbundobmann). Besonders auffallend bei diesen Referaten war, dass besonders im ÖAAB, Senioren- und Wirtschaftsbund ein kräftiger Zuwachs an Mitgliedern zu verzeichnen war.

HAUPTREFERAT von Abg. z. NR. Dr. Reinhold Mitterlehner

Dr. Mitterlehner leitete auch die Neuwahl des Gemeindeparteivorstandes. Alle Funktionäre wurden mit 48 JA-Stimmen wiedergewählt (eine Stimmenthaltung). Neu hinzu gekommen ist Martha Reiter als stv. ÖVP-Gemeindeparteiobfrau.

• Bgm. Herbert Kumpfmüller (ÖVP-Gemeindeparteiobmann)
• Hans Lindorfer (Stv. ÖVP-Gemeindeparteiobmann)
• Martha Reiter (Stv. ÖVP-Gemeindeparteiobfrau)
• Josef Ammerstorfer (Kassier)
• Johann Reiter (Organisationsreferent)
• Josef Reinthaler (Pressereferent)
• Johann Lindorfer (Bildungsreferent)
• Harald Stadler (Servicereferent)
• Josef Roßgatterer (Finanzprüfer)
• Hermann Hopfner (Finanzprüfer)

Dr. Reinhold Mitterlehner, welcher gerade vom ÖVP-Parteitag in Linz kam, ging zu Beginn seines Referates auf die schwache wirtschaftliche Lage in Österreich und weltweit ein. Besonders bei unserem größten Handelspartner Deutschland sei die Lage mehr als kritisch. Dort habe man einfach viel zu spät den Ernst der Lage erkannt.

Eine relativ gute Wirtschaftslage ist normalerweise die Voraussetzung für die Inangriffnahme notwendiger Strukturreformen, so z.B. die Pensionsreform in Österreich. Im Gegensatz zu Deutschland kann Österreich diese Reform noch mit einer relativ guten Wirtschafts- und Budgetlage angehen.

Die Pensionsreform in Österreich ist ja derzeit DAS Hauptthema der österr. Innenpolitik und ist es natürlich auch am ÖVP-Parteitag in Linz, von dem Dr. Mitterlehner ja auch einiges Wissenswerte berichten konnte. Lt. Dr. Mitterlehner liegen hier einige Dinge völlig klar:

• Wir leben länger, also müssen wir auch länger arbeiten
• Daher müssen auch die Frühpensionsabschläge erhöht werden
• Es muss eine lebenslange Durchrechnung geben
• Das jetztige System ist nicht mehr auf Dauer finanzierbar
• Klar ist aber auch, dass gewisse Härten und etwas unüberlegte Maßnahmen noch einer Entschärfung bedürfen. Das war auch der Grundtenor beim Parteitag in Linz

Neben der Pensionsreform ging Dr. Mitterlehner aber auch auf die EU-Erweiterung und deren Chancen ein. Auch die Ängste der Bevölkerung nimmt Dr. Mitterlehner ernst, entkräftet diese aber durch Hinweis auf neue Entwicklungen in den EU-Erweiterungsländern.

Etwas Sorgen macht ihm jedoch, dass der Bezirk Rohrbach anscheinend gegenüber anderen angrenzenden Bezirken immer mehr an wirtschaftlicher Dynamik verliert. Hier gilt es rechtzeitig und wirkungsvoll mit neuen Ideen gegen zu steuern.

PÜNKTLICHKEIT IST EINE TUGEND

Beinahe etwas überraschend für manche Sitzungsprofis war der Umstand, dass die Referate wirklich alle bis 22.20 Uhr (so war es angekündigt) durchgezogen werden konnten. Parteiobmann Bgm. Kumpfmüller lud dann noch alle Anwesenden zu einem kleinen Imbiss inkl. Getränken ein.

Links zu diesem Bericht:

http://www.reinholdmitterlehner.at
http://www.lembach.ooevp.at