Sitzung des Gemeinderates am 11.11.2009

Hier die Tagesordnung

Am Mittwoch, 11. November 2009 findet um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Marktgemeindeamtes Lembach i.M. eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Lembach i.M. statt.

Tagesordnung

1. Neubildung der Ausschüsse des Gemeinderates

2. Entsendung der Gemeindevertreter in den Sanitätsausschuss

3. Entsendung der Gemeindevertreter in den Jagdausschuss

4. Entsendung von Mitgliedern in die Tourismuskommission des Tourismusverbandes Lembach

5. Bestellung der Vertreter für den Personalbeirat

6. Bestellung eines Gemeindejugendreferenten

7. Beschlussfassung über die Ehrung der ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder

8. Berichte über die Prüfungen der Gebarung durch den Gemeindeprüfungsausschuss vom 23. Juni 2009 und 24. September 2009

9. Beratung und Beschlussfassung über die Zusammensetzung der Gemeindewahlbehörde für Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen

10. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des rechtswirksamen Flächenwidmungsplanes im Bereich der Liegenschaft der Ehegatten Ing. Franz und Hannelore Reiter, Atzesberg 3 (Flächenwidmungsplanänderung Nr. 4)

11. Beratung und Fassung eines Grundsatzbeschlusses über die Änderung des rechtswirksamen Flächenwidmungsplanes im Bereich Johanniterstraße (Flächenwidmungsplanänderung Nr. 5)

12. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung mit der Gemeinde Niederkappel betreffend den Anschluss von Häusern der Ortschaften Raiden und Römersdorf an die Abwasserbeseitigungsanlage Lembach

13. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Vertiefungsprojektes „B-fair 21“

14. Beratung und Beschlussfassung von Zielsetzungen betreffend die Verwendung von „Fairtrade“- Produkten in der Marktgemeinde Lembach
15. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Dienstpostenplanes der Marktgemeinde Lembach

16. Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Errichtung eines Regenbeckens im Bereich Knechtswies durchgeführte Vermessung sowie der damit in Verbindung stehenden Übernahme von Grundstücksteilen in das Öffentliche Gut der Marktgemeinde Lembach

17. Beratung und Beschlussfassung über die Neuerlassung einer Lustbarkeitsabgabenordnung

18. Beratung und neuerliche Beschlussfassung über die Vorschreibung der Wasserbereitstellungsgebühr an Frau Olga Brandl, Bad Hall, aufgrund der Aufhebung des Bescheides der Gemeinde sowie der Zurückverweisung dieser Angelegenheit durch das Land Oberösterreich

19. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2009; Prüfung, Beratung und Festsetzung

20. Allfälliges

Quelle: Gemeinde-Lembach.at (02.11.2009)